2015

Haushalt 2015

Haushaltsplanberatung mit Bürgermeister und Kämmerer

Zur Beratung des Haushaltsplanes 2015 trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Horstmar / Leer am Samstag, 17.Januar im Tagungszentrum „Münsterhof“ mit den Verwaltungsspitzen Bürgermeister Robert Wenking und Kämmerer Georg Becks.

Beide Verwaltungsbeamten stellten den Haushaltsplanentwurf 2015 vor. Bei der internen Vorberatung am vergangen Donnerstag in der Gaststätte „Im Koppelfeld“ hatte sich die SPD-Fraktion schon Schwerpunkte gesetzt.

Zufrieden waren die SPD-Mitglieder, dass auf Antrag der SPD-Fraktion im Haushaltsplanentwurf 2015 das Startsignal für die Renovierung der Toilettenanlagen am Sportgelände am Borghorster Weg gegeben wird.

Dort sind die notwendigen 8.500 Euro Planungskosten veranschlagt. Die Anträge der SPD-Fraktion bezüglich der Umbaumaßnahmen im Feuerwehrgerätehaus in Leer und Schultoiletten an der Astrid-Lindgren-Schule in Horstmar von werden von der Verwaltung positiv begleitet. Die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Leer wird dringend nötig, da die Rahmenbedingungen für diese ehrenamtliche Tätigkeit so nicht mehr hinnehmbar sind. Die sanitären Anlage an der Grundschule bedarf dringend einer Überprüfung. Hier soll ein Fachmann Lösungsvorschläge zur Sanierung erarbeiten.
Intensiv wurde die aktuelle Finanzlage der Stadt Horstmar diskutiert. Nach den gründlichen Beratungen wurde deutlich, dass auch für das kommende Haushaltsjahr die Kassenlage weiterhin sehr angespannt sein wird.

Deutlich kritisiert wurde die veranschlagte Höhe der Gewerbesteuer. Die veranschlagten 2.800.000 Euro werden nach Schätzungen der SPD-Fraktion nicht erreicht werden. Das bedeutet in letzter Konsequenz, dass das Ziel im Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben stark gefährdet ist.

Gespannt ist die SPD-Fraktion auf die angekündigten Sparkonzepte der CDU. Sollten freiwillige Leistungen für Vereine und Verbände auf dem Prüfstand stehen, gefährdet das gewachsene Strukturen und wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.

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