2013

Fahrradbörse der SPD

Fahrradbörse: Schnäppchen auf zwei Rädern

“Das ist mein neues Mountainbike. Hab ich auf 70 Euro runtergehandelt”, präsentiert der frisch gebackene Radbesitzer Aaron seine Errungenschaft. Montag will er gemeinsam mit seinen Eltern das Rad bei der Polizei anmelden. “Die Nummer steht hier vorne auf dem Rahmen. Sollte es mal abhanden kommen und irgenwo gefunden werden, kann man mich als Eigentümer ermitteln. […] weiterlesen ...

Dichtigkeitsprüfung

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern? Oder: Die Rolle rückwärts von CDU & FDP bei der Dichtheitsprüfung

„Ein besonderes politisches Schauspiel bieten gerade die Landtagsabgeordneten der CDU und der FDP“, teilte der SPD-Ortsverein Horstmar in einer Pressemitteilung mit: Die politisch Verantwortlichen beider Fraktionen würden sich gerade als Retter der Hausbewohner in Nordrhein-Westfalen versuchen. Dabei setzen sie auf das Kurzeitgedächtnis der Wählerinnen und Wähler getreu nach dem Adenauerschen Grundsatz “Was interessiert mich mein […] weiterlesen ...

Bundestagswahl 2013

Den Wahlkampf eingeläutet hat jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer

Stellvertreter aller Ortsvereine ihres Wahlkreises folgten der Einladung ihrer Abgeordneten nach Berlin. Hier erwartete das Team ein politisches Programm. Besuche im Finanzministerium, dem historischen Reichstagsgebäude sowie der SPD-Parteizentrale standen u.a. auf der Tagesordnung. Highlight für die Teilnehmer war das persönliche Zusammentreffen mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, der es sich nicht nehmen ließ, für Fotos und […] weiterlesen ...

Otto Wels

Antrag des SPD-OVs zur Benennung einer Straße nach Otto Wels im Baugebiet Pferdekamp 2

Wir haben beim Bürgermeister den Antrag gestellt, dass eine Straße nach Otto Wels im Baugebiet Pferdekamp 2 benannt wird. Zitat: “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.” In einer dunklen Zeit der Deutschen Geschichte ist Otto Wels zu einem mutigen Kämpfer für alle Menschen geworden. Er hat sich der Diktatur und politischen […] weiterlesen ...

Generationenpark

Gegen SPD und UWG – Mehrheit sagt Ja zum Familien- und Generationenpark

Die Ratsmehrheit hat der Entwurfsplanung des Landschaftsarchitekten Uwe Gernemann für den Familien- und Generationenpark zwischen dem St.-Gertrudis-Haus und dem „Betreuten Wohnen“ zugestimmt. SPD und UWG lehnen das Projekt aus finanziellen Gründen ab.   Alles Werben des Bürgermeisters und der CDU um einen möglichst einstimmigen Beschluss half nichts – dennoch bei sechs Gegenstimmen von SPD und […] weiterlesen ...

Rat

Hotel Crins soll unter Denkmalschutz

Das ehemalige Hotel Crins an der Münsterstraße soll unter Denkmalschutz gestellt werden. Bereits im Jahr 2010 war das Gebäude vorläufig in die Denkmalliste eingetragen worden. Mit dem Thema wird sich der Rat während seiner Sitzung am Donnerstag (21. März) befassen. Die Unterschutzstellung wurde bisher im Interesse einer gründlichen Bauforschung, der Erstellung einer Machbarkeitsstudie und der […] weiterlesen ...

Verzicht auf generellen Zwang zur Dichtigkeitsprüfung

Wir haben einen Antrag zum Verzicht auf eine generelle Dichtigkeitsprüfung gestellt. Zitat: Wir sollten daher nicht alle Hauseigentümer unter Generalverdacht stellen. Schließlich gibt der Gesetzgeber mit dem Verzicht auf die gesetzliche Prüffrist von Kanälen außerhalb von Wasserschutzzonen zu verstehen, dass er aufgrund eines geringen Schadenpotentials keinen Handlungszwang mehr für notwendig erachtet. Die Stadt Horstmar muss […] weiterlesen ...

Generationenpark

Generationenpark – Demos Kratia??

Demos kratia, die Herrschaft des Volkes in Horstmar – wo ist sie? Geht man in den letzten Wochen durch die Burgmannsstadt, hört man immer wieder: Wer braucht schon den Generationenpark? Kann man sich den Park in der prekären Haushaltslage leisten? NEIN. In Steinfurt wurde schon die einseitige Belastung der Hausbesitzer und Mieter ab 2016 beschlossen. […] weiterlesen ...

HSK

Stadt muss weiter in die Rücklage greifen-Ab dem Jahr 2016 ist mit einer deutlichen Anhebung der Realsteuersätze zu rechnen

Die Stadt Horstmar muss auch zukünftig eisern sparen. Das zeigt ein Blick in das HSK-Konzeptes. Wenn es nach Plan geht, werden die Erträge der Stadt Horstmar erstmals wieder im Jahr 2021 die Aufwendungen überschreiten. Dies geht aus der ersten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes hervor. Bis dahin muss weiter auf die Allgemeine Rücklage zurückgegriffen werden, nachdem die […] weiterlesen ...

Dorfladen

Informatives Gespräch zwischen Willi Lindenbaum und SPD – Lebensmittellokal weiter möglich

In einer Pressemitteilung teilt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Horstmar und Leer, Guido Over, mit, dass ein informatives Gespräch zwischen dem Besitzer Willi Lindenbaum und ihm stattgefunden habe. Herr Lindenbaum berichtete dabei über seine Bemühungen, einen geeigneten Nachmieter für Edeka Steiner zu finden. Leider hat keiner der kontaktierten Betreiber von Lebensmittelläden sein Interesse bekundet. Einen Nachmieter […] weiterlesen ...