Während ihrer Sommertour per Rad, machte die SPD-Fraktion auch eine Station vor dem neuen Biergarten der Gaststätte „Zum Münstertor“. Hier wurde der Gruppe sofort ein Problem deutlich aufgezeigt – fehlende moderne Abstellplätze für die Fahrräder. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Kaiser erläutere den anwesenden die mögliche Lösung. „Zu einer moderne Radverkehrsinfrastruktur gehören auch in kleinen Kommunen über das Stadtgebiet […] weiterlesen ...
Der Rat hat während seiner Sitzung am 11. April 2019 einstimmig beschlossen, zukünftig über gelbe Tonnen die Leichtverpackungen mit einem Gefäßvolumen von 240 Liter bzw. 1.100 Liter im 14-tägigen Abfuhrrhythmus einzusammeln. Die Entsorgungsgesellschaft des Kreises Steinfurt wurde beauftragt, mit dem Systembetreiber in Verhandlungen zu gehen. Start der „Gelben Tonne“ in Horstmar, Leer und den Außengebieten […] weiterlesen ...
SPD bedauert Entscheidung Einen weiteren Spielplatz in der Altstadt von Horstmar wird es nicht geben. Das hat eine Mehrheit in der jüngsten Ratssitzung zum Bedauern der SPD-Fraktion entschieden. Die Genossen hatten sich schon lange dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung nach einer entsprechenden Fläche im Stadtkern sucht, um die dortige Spielmöglichkeiten für den Nachwuchs zu verbessern. […] weiterlesen ...
Die digitale Situation an den Schulen in Horstmar und Leer soll sich erheblich verbessern. Das ist das Ergebnis der Beratungen der SPD-Fraktion Horstmar der gestrigen Fraktionssitzung. Dabei helfen sollen Gelder aus dem DigitalPakt Schule, den der Bundesrat nun nach langem Ringen zwischen Bund und Ländern auf den Weg gebracht hat. „Das hartnäckige Drängen der SPD, […] weiterlesen ...
Über den geplanten Neubau des Vier-Gruppen-Kindergartens in Horstmar wird nun in den zuständigen Fachausschüssen diskutiert. Alternativer Standort zur bisher favorisierten Fläche an der Textilstraße ist nun ein Grundstück neben dem Lernzentrum Horstmar. Das letzte Wort in dieser Frage hat der Rat, der am 14. Februar tagt. Der Stadtverwaltung ist daran gelegen, dass der neue Kindergarten […] weiterlesen ...
Die steigenden Schülerzahlen zwingen die Stadt Horstmar als Träger der Schulen zum Handeln. Lang gehegter Wunsch der Eltern ist, dass die WC-Anlage an der Astrid-Lindgren-Schule am Standort Horstmar erneuert wird. Das soll mit dem Neubau weiterer Klassenräume verbunden werden. Die Pläne für das Projekt stellte Ulrich Vissing vom gleichnamigen Architekturbüro während der jüngsten Schulausschuss-Sitzung vor […] weiterlesen ...
Zum Frühstück trafen sich die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Horstmar/Leer in der Gaststätte Selker. Nach der Stärkung referierte Fraktionsvorsitzender Michael Kaiser über die wichtigsten Punkte des städtischen Etats und die geplanten Investitionen in 2019. An der südlichen Bahnhofstraße würde ein sieben Hektar großes Gewerbegebiet erschlossen, für das es bereits Bewerber gäbe. Der Neubau eines Vier-Gruppen-Kindergartens sei geplant, müsse […] weiterlesen ...
Noch in der Dezember-Ratssitzung warb der Bürgermeister für den von ihm favorisierten Standort. Das Grundstück, das sich im städtischen Eigentum befinde, sei verkehrstechnisch auf der Grundlage eines entsprechenden Verkehrskonzeptes sehr gut anzubinden, hatte eines der Hauptargumente von Robert Wenking seinerzeit gelautet. Der Bürgermeister musste jetzt allerdings zurückrudern. Wider Erwarten hat Anfang dieses Jahres ein Unternehmen […] weiterlesen ...
Erstmals wurde im Jahr 2018 bereits der Haushalt für das Haushaltsjahr verabschiedet. Bisher wurde dieser in der letzten Ratssitzung des Jahres vom Bürgermeister eingebracht, jetzt wurde dieser bereits im Oktober eingebracht und in der letzten Sitzung des Jahres verabschiedet. Daher finden Sie bereits hier die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Kaiser https://www.spd-horstmar.de/wp-content/uploads/2018/12/Haushalt-2019.pdf weiterlesen ...
Am 4. Oktober durch Bürgermeister Robert Wenking und Kämmerer Georg Becks eingebracht, und am 13. Dezember schon verabschiedet – so sieht die neue Rekord-Beratungszeit des Stadtrates Horstmar für den Haushaltsplan für 2019 aus. Diesen haben alle vier im Rat vertretenen Fraktionen während der letzten Sitzung in diesem Jahr verabschiedet. Mit den Stimmen der CDU, der SPD, der […] weiterlesen ...
NRWSPD Kommunalpolitik-Feed der Bundestagsfraktion