Das wollen wir erreichen

Mit diesen Themen wollen und werden wir Horstmar in den nächsten Jahren stärken und für alle attraktiver machen. 

 

kurze Beine, kurze Wege – Erhalt der Grundschulstandorte

Wir setzen uns für den Erhalt beider Grundschulstandorte ein, denn wir sind davon überzeugt, dass unsere Kinder nach dem Besuch eines Kindergartens den Wechsel in die Schule in einem möglichst bekannten Umfeld angehen sollten. Dies erleichtert den Einstieg in die Schule immens. Um den Eltern die Vereinbarung von Beruf und Kindern zu erleichtern, setzen wir uns für die Randzeitenbetreuung sowie das Angebot der offenen Ganztagsschule ein. So geben wir den Eltern eine flexible Wahlmöglichkeit für die Betreuung der Kinder nach dem Unterricht.

SPD HORSTMAR-LEER

Erhalt des Dorfladens


Ein attraktiver Ortskern braucht eine attraktive Einkaufsmöglichkeit. Seit nunmehr sieben Jahren gibt es den genossenschaftlich organisierten Dorfladen in Leer. Viele ehrenamtliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sorgen neben den hauptamtlich Tätigen für den reibungslosen Ablauf des Verkaufs, und mittlerweile ist der Dorfladen auch zu einem wichtigen Ort der Begegnung im Ortskern geworden: Hier kann man es sich bei Kaffee und Kuchen oder einem leckeren Frühstück richtig gut gehen lassen.

Die SPD wird sich für den Erhalt dieser einzigen Einkaufsmöglichkeit im Dorf stark machen.

SPD HORSTMAR-LEER

Digitale Schule

Die derzeitige Situation hat uns mehr als deutlich gezeigt, dass wir bei den digitalen Angeboten in den Schulen noch viel aufzuholen haben. Die Aufgaben wurden umständlich per Messenger oder E-Mail verschickt und mussten dann ausgedruckt werden. 
Darum treten wir für die Schaffung einer Plattform ein um den Schüler/innen die Lehrinhalte digital zur Verfügung stellen zu können. Ebenfalls machen wir uns stark für die Aufrüstung mit geeigneten Geräten, die die Schülern/innen benutzen können.

SPD HORSTMAR-LEER

Kindertagesstätten (KiTa)

Die Kitas sind eine Einrichtung zur institutionellen Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern durch pädagogische Fachkräfte.

Hier geht es um viel mehr als nur Betreuung. Hier lernen Kinder von klein an. Integration, Bildung und mehr Auswahl an individuellen Betreuungszeiten, das sind die Themen die eine gute und verlässliche Politik ausmacht.

Neben der pädagogischen Arbeit gehört auch ein entsprechendes Umfeld zu einer Kita. Nachdem der St. Josef einen sehr guten Platz gefunden hat, werden wir auch für St. Cosmos & Damian ein passendes Umfeld schaffen.

Den Überlegungen zum Neubau stehen wir positiv gegenüber.

SPD HORSTMAR-LEER

Kindertagesbetreuung und frühkindliche Bildung

Bildung beginnt bereits vor der Schule. In der Kita in Gruppen von 9 bis 24 Kindern. In der Kindertagespflege in Kleinstgruppen mit familienähnlichen Strukturen auch in den frühen Morgen- und späten Abendstunden. Betreuung und Förderung von Kindern mit Behinderungen ist in beiden Betreuungsformen möglich.

Dafür brauchen wir gut ausgebildete Erzieher/innen, Kindertagespflegepersonen und heilpädagogische Fachkräfte in ausreichender Zahl, die von ihrem Einkommen leben und für Ihre Ausbildung nicht selbst zahlen müssen.

Die Ausbildung muss bezuschusst und Fortbildungsprogramme zur Verfügung gestellt werden.

SPD HORSTMAR-LEER

Förderung der Feuerwehr

Die ehrenamtliche Tätigkeit der Feuerwehr in beiden Ortsteilen, kann man nicht hoch genug wertschätzen. Ob bei Bränden oder Unfällen, ob Unwetter oder Starkregen, die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr sind da.
Wo andere rausgehen, gehen sie rein. Getreu dem Motto „Retten-Löschen-Bergen-Schützen“.
Die SPD wird immer als Ansprechpartner und Unterstützer, den Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden zur Seite stehen.

SPD HORSTMAR-LEER

Förderung von Vereinen und Verbänden

Unsere Vereine und Verbände hängen seit Jahren am Fördertopf der Sparkasse.

Auch wenn die Zahlung relativ verlässlich waren, werden wir wieder eigene Haushaltsmittel bereitstellen, um den Stellwert der ehrenamtlichen Arbeit deutlich zu verbessern.

Unsere Vereine und Verbände sind nicht Bittsteller, sondern verdienen die Anerkennung, die ihnen zusteht.

SPD HORSTMAR-LEER

Straßenausbaubeiträge abschaffen

Der Straßenausbaubeitrag, auch KAG-Beitrag genannt, ist eine Beitragserhebung nach dem Kommunalabgabengesetz zur Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Sanierung von zu meist Anliegerstraßen.

In der Ratssitzung vom 13.12.2018 wurden die Beiträge, die per Satzung in jeder Kommune festgelegt werden, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion für z.B. Anliegerstraßen auf bis zu 70 % an den Gesamtkosten erhöht. 

Aufgrund des immensen Investitionsstaus im Bereich der Sanierung der städtischen Straßen fordert die SPD daher dringend zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger die Beiträge erheblich zu senken, besser noch ganz darauf zu verzichten für alle Straßen und nicht nur für die Prestigeobjekte Eichendorffstraße und Dorfstraße.

SPD HORSTMAR-LEER

Windkraft ist aktuell die Energie der Zukunft

Um die Akzeptanz des Repowering (Ersatz kleinerer Anlagen durch effizientere größere Anlagen) in der Horstmarer Bürgerschaft zu erhöhen, fordern wir eine echte Bürgerbeteiligung bei der Errichtung von bis zu 230 Meter hohen Windkraftanlagen.

Die Horstmarer Bürger/innen haben keinen Nutzen durch die Anlagen, vielmehr durch u.a. Schattenschlag im gesamten Gebiet die Nachteile zu erfahren. Die Bürgerbeteiligung soll helfen, diese Nachteile auszugleichen.

SPD HORSTMAR-LEER

Verkehrskonzept für die Altstadt

Ein externes Planungsbüro soll unter Beteiligung der Bürger ein ganzheitliches Konzept des ruhenden und fließenden Straßenverkehrs in der Stadt Horstmar.

Besonders berücksichtigen soll dieses Konzept eine ökologisch verträgliche Mobilität sowie die Bedürfnisse der schwächeren Verkehrsteilnehmer (z.B. Kinder und ältere Menschen).

Mit der Fertigstellung des Kirchplatzes und des Parkplatzes an der Verwaltung sowie der Absperrung (Poller) der Königsstraße werden sich die Verkehrsströme weiter verändern.

Es ist dringend notwendig, Maßnahmen weiterzuentwickeln, Verkehrsströme zu lenken und dabei auch auf die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu achten.

SPD HORSTMAR-LEER

„Bikepark“ für Horstmar und Leer


In einem Workshop haben wir zusammen mit Vipz und Jule Interessenschwerpunkte ermittelt.

Die Kinder und Jugendlichen fordern den Bau eines Bikepark. Diese Forderung wollen wir weiter unterstützen und freuen uns, dass sich die Jugendlichen sich am Bau beteiligen möchten.

So entsteht von Anfang an eine Identifikation mit dem neuen Bikepark zwischen Horstmar und Leer.

SPD HORSTMAR-LEER

Jung kauft Alt

Überlasst die Altstadt nicht nur Investoren.

Wir fordern ein Förderprogramm „Jung kauft Alt“.

Mit diesem Förderprogramm sollen junge Familien beim Erwerb einer alten Immobilie in der Altstadt unterstützt werden.

Vorstellbar ist ein Förderungsbetrag, der auf mehrere Jahre verteilt ausgezahlt wird.

SPD HORSTMAR-LEER

Finanzplanung mit Weitblick

Die letzten Jahre haben auf der Einnahmenseite, für einen teils deutlichen Jahresüberschuss geführt. In den Jahren davor haben immense Jahresdefizite fast zur Überschuldung geführt.

Viele Ausgaben konnten nur durch Kredite finanziert werden oder durch die deutliche Anhebung der Hebesätze, was zu einer starken Belastung der Bürger*innen geführt hat.

Wir setzen uns daher für eine finanzielle Entlastung der Bürger*innen ein, wohlwissend, dass die Corona-Entwicklung die finanzielle Erholung sehr wohl bedroht.

Als sehr große Belastung für den Haushalt empfinden wir den starken Einfluss von Schwankungen in den Steuereinnahmen. Ein starker Einmaleffekt bei der Gewerbesteuer führt schnell im Folgejahr zum Ausbleiben von Schlüsselzuweisungen. Daher fordern wir die Kreis- und Landespolitik auf, durch Berücksichtigung der Steuerkraft der letzten 3-5 Jahre für planbarere Schlüsselzuweisungen zu sorgen.

Wir fordern den Bund auf, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung auch möglich ist.

SPD HORSTMAR-LEER

Mobilität und Verkehr - ÖPNV

Wir werden uns weiterhin für einen starken Öffentlichen Personennahverkehr einsetzen.

Zahlreiche Anträge der SPD haben in der Vergangenheit zu stetig steigenden Angeboten geführt.

Wir unterstützen die Forderung eines pro Tag/1 Euro kostenden Nahverkehrs. Für 365 Euro im Jahr NRW weit fahren.

Die Angebote zu den Tagesrandzeiten und am Wochenende müssen ausgeweitet und attraktiver gestaltet werden.

SPD HORSTMAR-LEER

Seniorenbeirat

Schon mehrfach ist das berechtigte Interesse einer ganzen Generation, nämlich sich aktiv für ihre Dinge einzubringen, von der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt worden. 

Mit der SPD in Horstmar und Leer werden wir gemeinsam wieder für einen Seniorenbeirat kämpfen. 

Damit die guten Ideen der älteren Generation nicht auf der Strecke bleiben.

SPD HORSTMAR-LEER

Lebensqualität in Horstmar und Leer als oberstes Ziel

Wir stehen für eine klare und besonnene Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.
Wir haben stets ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürger/innen.
Wir setzen auf Kommunikation und nicht auf Konfrontation.
Wir haben das Gemeinwohl im Auge behalten und werden Kompromisse im Sinne für alle suchen.

SPD HORSTMAR-LEER

Dem Bürger modernste Serviceleistungen bieten

Das Onlinezugangsgesetz ist ein wichtiger Schritt zur Digitalisierung in unserer Stadt.
Wir setzen uns weiterhin für einen zeitgemäßen und digitalen Bürgerservice ein.
Dabei dürfen andere Generationen nicht vergessen werden. Mit uns gibt es regelmäßige Bürgersprechstunden. Und auch für die ältere Generation wird die Verwaltung als Dienstleister ansprechbar bleiben.

SPD HORSTMAR-LEER

 

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