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Haushaltsrede der SPD-Fraktion vom 20.02.2025

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen hier im Rat, sehr geehrte Damen und Herren, am 12. Dezember 2024 brachte der Bürgermeister den Haushalt für das aktuelle Jahr 2025 ein. Er begann seine Rede mit dem im Grundgesetz, und auch in der Landesverfassung, verankerten Recht auf die Selbstbestimmung der Kommunen. Dazu gehört, dass neben […] weiterlesen ...

Antwort des Rates der Stadt Horstmar zur Stellungnahme der Vertretung des Bürgerbegehrens:

„Wir bitten Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, die Argumente des Rates in der Ausgabe „Horstmar aktuell 2024“, die FAQ-Liste auf der Homepage sowie auf der Facebookseite der Stadt Horstmar bei Ihrer Entscheidung zu berücksichtigen! Wir werden einzelne Maßnahmen nach Ablauf der Probephase überprüfen und ggfls. aufheben oder anpassen! Wir möchten hier nur noch einige Fehlinformationen […] weiterlesen ...

Sommertour der SPD-Fraktion Teil 3

Dringender Handlungsbedarf Ein wichtiges Ziel während der Sommertour 2023 führte die SPD-Fraktion zur Turnhalle der Astrid-Lindgren-Grundschule in Horstmar. Die Turnhalle wurde im November 1981 fertiggestellt und steht schon seit längerem im Fokus der SPD-Politik. Konkret wurde zum Haushalt 2022 ein Antrag gestellt, zu prüfen ob eine Komplettsanierung, oder ein Neubau der Halle möglich ist. Im […] weiterlesen ...

Sommertour der SPD-Fraktion Teil 2

  Die nächste Station der SPD-Sommertour 2023 war die provisorische Errichtung der DRK-Kindertagesstätte an der Warnsveldallee. In Horstmar sind aufgrund der steigenden Kinderzahlen und des ansteigenden Nachfrageverhaltens weitere Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen erforderlich. Um ein bedarfsgerechtes Angebot zu schaffen, ist ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 ein Ausbau um zunächst zwei Gruppen erforderlich. Als schnelle Übergangslösung wird dem […] weiterlesen ...

Sommertour der SPD-Fraktion Teil 1

Die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Freitag zur Sommertour 2023. Die ausgesuchten Stationen waren vom Fraktionsvorsitzenden Michael Kaiser geplant worden. Diese ergaben sich aus den aktuellen Themen, bzw. die Fraktionsmitglieder wurden von Bürger/innen darauf angesprochen. Die erste Station war das fertiggestellte „Püttengängsken“. Dieses wurde im Zusammenhang mit einer Glasfaserverlegung vom Verwaltungsgebäude zum Borchorster Hof […] weiterlesen ...

SPD Ortsverein Horstmar und Leer überreicht Spende an „Sanitäter vor Ort“

Bereits im Juli besuchte der SPD Ortsverein die „Sanitäter vor Ort“ an ihrem neuen Einsatzfahrzeug in der Graf-Bernhard-Straße. Nach ausführlichem Austausch über das Fahrzeug und den anstehenden Umbau der Einsatzgarage sagte die SPD spontan eine Spende zur Unterstützung der weiteren Arbeit der Sanitäter zu. Dieses Versprechen löste der Fraktionsvorsitzende Michael Kaiser am Mittwochabend ein. Zusammen […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion wählt Fraktionsvorstand

Gut einen Monat nach der Kommunalwahl hat die neue SPD-Fraktion sich konstituiert und einen Fraktionsvorstand gewählt. Michael Kaiser wurde dabei erneut einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und Klaus Roters wurde als Stellvertreter bestätigt. Die Aufgabe des Kassierers übernimmt Helmut Ruhoff im Vorstand. Mit dem Kommunalwahlergebnis zeigten sich die Sozialdemokraten nicht ganz zufrieden. „Wir haben einen engagierten […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion wünscht sich mehr Fahrradständer vor öffentlichen Gebäuden (z.B. Rathaus, Kirchen, Supermärkten und Gaststätten).

Während ihrer Sommertour per Rad, machte die SPD-Fraktion auch eine Station vor dem neuen Biergarten der Gaststätte „Zum Münstertor“. Hier wurde der Gruppe sofort ein Problem deutlich aufgezeigt – fehlende moderne Abstellplätze für die Fahrräder. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Kaiser erläutere den anwesenden die mögliche Lösung. „Zu einer moderne Radverkehrsinfrastruktur gehören auch in kleinen Kommunen über das Stadtgebiet […] weiterlesen ...

Horstmar beantragt „Gelbe Tonnen“

Der Rat hat während seiner Sitzung am 11. April 2019 einstimmig beschlossen, zukünftig über gelbe Tonnen die Leichtverpackungen mit einem Gefäßvolumen von 240 Liter bzw. 1.100 Liter im 14-tägigen Abfuhrrhythmus einzusammeln. Die Entsorgungsgesellschaft des Kreises Steinfurt wurde beauftragt, mit dem Systembetreiber in Verhandlungen zu gehen. Start der „Gelben Tonne“ in Horstmar, Leer und den Außengebieten […] weiterlesen ...

SPD-Fraktion Horstmar macht DigitalPakt im Rat und Schulausschuss zum Thema

Die digitale Situation an den Schulen in Horstmar und Leer soll sich erheblich verbessern. Das ist das Ergebnis der Beratungen der SPD-Fraktion Horstmar der gestrigen Fraktionssitzung. Dabei helfen sollen Gelder aus dem DigitalPakt Schule, den der Bundesrat nun nach langem Ringen zwischen Bund und Ländern auf den Weg gebracht hat. „Das hartnäckige Drängen der SPD, […] weiterlesen ...